Britta Zur: Kracher erhofft, Krach gefunden

In Gefängnisfilmen gibt es immer mal wieder den Moment, in dem es die Hauptfigur beim Hofgang mit dem stärksten Insassen aufnimmt, diesen besiegt und sich dadurch den Respekt der anderen verdient. Dieses Prinzip scheint Britta Zur im übertragenen Sinne für ihre Arbeit verwendet zu haben. Sie ist neu im Amt der Ordnungsdezernentin, hat sich ein großes Problem (nächtliche Staus auf der Heinrich-Heine-Allee) vorgenommen und versucht, es zwei Wochen nach Amtsantritt zu bezwingen. Leider hat sie dabei nicht bedacht, dass man bei Prügeleien auch zweiter Sieger werden kann.

Das genannte Problem besteht seit vielen Jahren. Auf der Heinrich-Heine-Allee sind insbesondere freitags- und samstagsnachts so viele Taxen und andere Autos unterwegs, dass Polizei- und Rettungswagen kaum durchkommen. Es besteht die Gefahr, dass sie deshalb zu spät zu einem Einsatzort kommen. Alle bisherigen Ansätze, die Situation zu entschärfen, sind gescheitert. Die Ordnungsdezernentin versucht nun, das Problem an zwei Kreuzungen zu lösen. Dort verschlimmern sich die Staus, weil Autos beim Abbiegen nicht weiterkommen und sich Fahrzeuge wechselseitig blockieren. Der Gedanke dabei: Unterbindet man das Abbiegen, fällt eine wichtige Stau-Ursache weg. Zudem wird der Taxihalteplatz auf dem Burgplatz aufgelöst, so dass aus dieser Richtung keine zusätzlichen Fahrzeuge mehr auf die Kreuzung am Grabbeplatz drängen. Und auf der Zufahrt zum Burgplatz (Mühlenstraße) soll das „Anlieger frei“ nun streng kontrolliert werden.

Britta Zur neigt dazu, ihre Wortbeiträge in Fachausschüssen mit viel Pathos zu eröffnen. Sie dankt dann ausführlich allen Beteiligten und erklärt, dass alles im ganz engen Schulterschluss besprochen und erarbeitet wurde. Am Mittwoch ergänzte sie diesen Schwerpunkt ihrer Rede noch um den Satz „Kommunikation ist ganz wichtig“.

Der wurde anschließend häufig zitiert, stets, um damit zu sagen, dass die Dezernentin leider nicht kommuniziert habe. Ihr Thema stand nicht auf der Tagesordnung, wurde in der Vorbesprechung des Ausschusses nicht erwähnt, und es habe auch keine Hinweise darauf an die Fraktionsvorsitzenden gegeben. Nach und nach stellte sich heraus, dass der Schulterschluss mit Polizei und Feuerwehr erfolgt war, nicht aber mit vielen wichtigen Gruppen: Wirte, Altstadt-Gemeinschaft und Taxi-Innung erfuhren erst am Tag der Sitzung von den Plänen – und die Fachpolitiker:innen erst, als sie Anrufe von Wirten, Altstadt-Gemeinschaft und Taxi-Unternehmer:innen erhielten und deren Fragen nicht beantworten konnten.