CDU im Stadtrat: Der OB-Förderverein

Ich erinnere mich an einen frühen Moment im OB-Wahlkampf 2020. Der damalige CDU-Kandidat Stephan Keller hatte zu einem Termin an die Cecilienallee eingeladen. Unterstützt wurde er dort ausschließlich von Mitgliedern der Jungen Union. Aus der Ratsfraktion oder der Partei war niemand dabei. Zum damaligen Zeitpunkt wurden die Chancen auf einen Sieg gegen Amtsinhaber Thomas Geisel noch gering eingestuft. Allzu nah wollte damals kaum jemand einem möglicherweise erfolglosen Bewerber kommen.

Ende 2024 ist das Bild ein anderes. Die Haushaltsrede des christdemokratischen Fraktionschefs Rolf Tups beschäftigt sich gleich sieben Mal ausdrücklich mit Vorschlägen und Aktivitäten von Stephan Keller: von Wirtschaftspolitik bis Sicherheit. Das Programm ist der Oberbürgermeister. Zu viel Nähe zu ihm scheint nicht möglich.

Politikwissenschaftler:innen haben für die junge Bundesrepublik einen Begriff geprägt, der bis heute immer wieder verwendet wird – zumindest, wenn sich eine Fraktion oder Partei zu stark auf eine Person konzentriert. Dann ist vom Kanzlerwahlverein die Rede. Ursprünglich entstand der Begriff, um die CDU und ihre Rolle unter Konrad Adenauer zu beschreiben. Die zentrale Rolle der Fraktion bestand darin, Mehrheiten für die Wahl des Kanzlers und die großen Abstimmungen im Bundestag sicherzustellen.

Auf kommunaler Ebene wird der „Regierungschef“ nicht vom Stadtrat, sondern direkt gewählt. Deshalb passt dort ein anderer Begriff besser, den es sonst vor allem in Schulen und in der Kultur gibt: Förderverein. Die CDU im Düsseldorfer Stadtrat bestätigt diese Rolle in den folgenden Eigenschaften: