Die Grüko

Die Große Koalition im klassischen Sinne gibt es nicht mehr. Die Bezeichnung stand für einen Zusammenschluss aus Union und SPD, den beiden stärksten Fraktionen in einem Parlament oder Stadtrat. Inzwischen aber erhalten oft die Grünen die zweitmeisten Wählerstimmen und schließen mit der CDU Bündnisse mit klarer Mehrheit. Diese neue Groko, sozusagen die Grüko, kam in Düsseldorf nach der Kommunalwahl ziemlich konfliktfrei zusammen und präsentiert sich bisher in den Gremien in großer Einigkeit. Ich habe Mitte der Nuller-Jahre an der Uni Bonn über schwarz-grüne Bündnisse geforscht und beobachte diese seitdem auf allen Ebenen. Nach meiner Erfahrung entscheiden mittel- bis langfristig vier Faktoren darüber, ob ein Bündnis hält oder zerbricht: gemeinsame Oppositionserfahrungen, gute persönliche Beziehungen, ein gemeinsames Projekt und. der Mangel an Alternativen. Diese Punkte sollen für die Düsseldorfer Kooperation im Folgenden näher betrachtet werden. Gemeinsame Oppositionserfahrungen Die ersten Zusammenschlüsse zwischen CDU und Grünen entstanden in Kommunen, in denen vorher lange die SPD regierte. Ein solches Trauma teilen Schwarz und Grün in Düsseldorf nicht. Einer von beiden war in den vergangenen Jahrzehnten immer an der Mehrheit im Stadtrat beteiligt. Beiden gemeinsam war in der zurückliegenden Legislaturperiode Unverständnis für oder Verzweiflung über die Entscheidungen von Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD). Dabei entdeckte man durchaus Sympathien für den jeweils anderen Verzweifelten. Gute persönliche Beziehungen Abgesehen vom gemeinsamen Gegner Geisel standen die jetzigen Partner einander in den vergangenen Jahrzehnten stets politisch gegenüber. Mindestens verbal wurden die anderen ungern geschont, von tiefergehenden Beziehungen war wenig zu sehen. Das erste andere Signal gab es am ersten Kommunalwahlabend, als Spitzenvertreter der CDU noch vor Sonnenuntergang die Party der Grünen besuchten und diesen zu ihrem deutlichen Stimmengewinn gratulierten. Noch bestimmen in beiden Fraktionen diejenigen das Geschehen, die auch in den vergangenen Jahren prägend waren. Das kann sich bald ändern, denn in beiden Reihen werden frische Kräfte sichtbar, die die persönlichen Beziehungen mit mehr Tiefe pflegen könnten. Die Frage ist nur, ob und wann sie welche Funktionen übernehmen. Gemeinsames Projekt Der Kooperationsvertrag ist 89 Seiten lang, hat 17 Kapitel und folglich eine Menge potentieller Projekte. Beide Parteien betonten, es sei nicht darum gegangen, Kröten zu schlucken, sondern mit Teamgeist und Gestaltungsfreude pragmatische Lösungen zu finden. Bei näherem Hinsehen wirken die Vorhaben allerdings, als würde man neben- und nicht miteinander regieren. Die Lieblingsziele beider Seiten sind klar erkennbar und vom jeweils anderen unangetastet, die Zahl grüner Vorhaben ist dabei höher. Ein mögliches gemeinsames Projekt ist vor allem an einer Stelle erkennbar: beim Klimaschutz. Die Grüko hat dafür 60 Millionen Euro pro Jahr im städtischen Haushalt vorgesehen. Oberbürgermeister Stephan Keller hat zudem das Ziel ausgegeben, Düsseldorf solle Klima-Hauptstadt werden. Ob dies tatsächlich das verbindende Vorhaben der Kooperation wird, hängt davon ab, wie ernst die CDU dieses Ziel nimmt, wenn es bei den Wahlen im September 2021 und im Mai 2022 vor allem den Grünen hilft. Mangel an Alternativen Am Ende gelang ein schwarz-grüner Zusammenschluss in manchen Kommunen doch noch, weil beide nur mit dem jeweils anderen regieren konnten. Diesen Stabilisierungsfaktor gibt es in Düsseldorf nicht. Die CDU könnte auch mit der SPD eine Mehrheit bilden, die Grünen mit Sozialdemokraten und FDP ein zweites Ampel-Bündnis schließen. Darin wären sie dann sogar die stärkste Fraktion. Keine dieser Varianten erscheint aktuell wahrscheinlich, aber die Legislaturperiode hat ja auch gerade erst begonnen. Fazit Die langfristigen Faktoren für eine stabile Grüko sind in Düsseldorf nicht besonders ausgeprägt. Entscheidend erscheint Zweierlei: Es wird darauf ankommen, wie stark sich die Partner personell verändern zugunsten derer, die mehr gemeinsam haben. Und es hängt viel davon ab, wie die CDU bei den Bundes- und bei den Landtagswahlen abschneidet. Die Grünen könnten dabei noch mehr Boden auf die Christdemokraten wettmachen als bisher oder gar Direktmandate gewinnen, die im Moment alle von der Union gehalten werden. Das könnte in der CDU Kräfte beflügeln, die gerne den ursprünglichen inhaltlichen Abstand zu den Grünen wiederherstellen möchten. Quellen Kooperationsvereinbarung zwischen CDU Düsseldorf und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Düsseldorf Rede zur Etatplanung 2021 des CDU-Fraktionsvorsitzenden Rolf Tups (4. Februar 2021) Haushaltsrede 2021 des Sprechers der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Norbert Czerwinski (4. Februar 2021) Christian Herrendorf: Man wird sich grüner. Bündnisse zwischen Union und Bündnis 90/Die Grünen, Bonn 2004.

Die Grüko

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