Düsseldorfs unsichtbare Lasten

Kommunalfinanzen sind etwas für Feinschmecker der lokalen Politik. Selbst die meisten leidenschaftlichen Mitglieder eines Stadtrats beschäftigen sich damit am liebsten grobmotorisch. So haben sie zum Beispiel von der so genannten Bilanzierungshilfe des Landes sicher einige Male gehört. Aber was sie wirklich bedeutet und welche Folgen sie bald haben wird, ist noch kein erkennbarer Teil des Problembewusstseins.

Das ist insofern verständlich, als es keine leichte Lösung dafür gibt. Es erscheint zugleich aber heikel, weil in Düsseldorf damit eine Summe in Höhe von 409,1 Millionen Euro verbunden ist. Kämmerin Dorothée Schneider erwähnte sie in ihrer Haushaltsrede pflichtschuldig – und zu einem Zeitpunkt, zu dem die durchschnittliche Aufmerksamkeitsspanne des Publikums bereits ausgereizt war.

In der Rede von Oberbürgermeister Stephan Keller kam der Betrag nicht vor. Der Rathauschef verkündete mit dem ihm eigenen Stolz, man habe so viel Geld in der Rücklage, dass man damit beinah ein Opernhaus bauen könnte. Wenn man sich aber allein das Wort Bilanzierungshilfe noch einmal anschaut, ahnt man, dass das Ersparte offenbar auch andere Gründe hat. Das aber ließ er unerwähnt, und die Lasten blieben unsichtbar.

Wichtige Fragen und Antworten dazu gibt es hier im Überblick:

Wie sind diese Lasten entstanden?