Es krankt im Gesundheitsamt

Wäre das Gesundheitsamt ein Mensch aus Fleisch und Blut, müssten angesichts seines maladen Zustandes nicht nur Mediziner ran, sondern auch Psychotherapeuten und Mentaltrainer. Denn diese Behörde, seit fast zwei Jahren ganz vorne bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie, ist intern auf ihrer Führungsetage infiziert. Vor wenigen Tagen gab die Stadt bekannt, ihr Leiter Klaus Göbels sei freigestellt worden. Dafür gibt es Gründe, aber vor allem viele Hintergründe. Es geht um Politik, Interessen, Neid, Jobs, Sympathien und Antipathien, Parteien. Um Geld geht es übrigens vordergründig nicht, jedenfalls um keine nennenswerten Summen. Allerdings um besser bezahlte Stellen. Die Gründe für die Freistellung von Klaus Göbels Genau genommen gibt es bisher nur einen formal-juristischen Grund. Amtschef Göbels, ein promovierter Mediziner der Fachrichtung Innere Medizin, hat in einem neuen, zu Amtszeiten von Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) abgeschlossenen Vertrag der Verpflichtung zugestimmt, künftig keine medizinischen Notdienste mehr zu machen und Honorar dafür abzurechnen. Das hatte er vorher getan und auch gedurft, nun, nach der neuen Vereinbarung mit deutlich mehr Gehalt, sollte er das nicht mehr tun. Mit der höheren Summe, so das Verständnis, sei dieser Teil der Einkünfte ausgeglichen. Nach Aussagen der Stadt hielt sich Göbels nicht an diese Vereinbarung. Aus seinem Umfeld jedoch heißt es, das sei zumindest strittig. Denn er habe lediglich seine Frau, ebenfalls Medizinerin, in deren Notfall-Einsätzen unterstützt. Seine Frau hatte mit der Stadt eine Vereinbarung, Notdienste leisten und abrechnen zu können. Dass Göbels seine Frau unterstützt hat, ist arbeitsrechtlich zumindest heikel. Das Rathaus sieht darin einen Verstoß gegen seinen Arbeitsvertrag. Aus seinem Umfeld heißt es, er lasse das von seinem Anwalt prüfen. Wieso wurde mit Göbels ein neuer Vertrag abgeschlossen?Offenbar auf sein eigenes Betreiben. Im Gesundheitsamt arbeitete ein anderer Arzt, in der Hierarchie unter Göbels, der ein höheres Gehalt bezog als der Chef. Das wollte man ändern - und änderte die Vereinbarung so, dass am Ende beide ungefähr auf die gleiche Summe kamen. Wieso hatte seine Frau ebenfalls einen Mitarbeitervertrag? Im Gesundheitsamt war es üblich, auch Verwandte von Mitarbeitern zu beschäftigen. Diese Regelung wurde im September 2020 aber gestoppt, sämtliche Verträge dieser Art wurden gekündigt. Also auch der mit der Frau des Chefs. Die Verstöße gegen Göbels' Vertrag passierten vorher, als seine Frau noch legal für das Amt arbeitete. Er soll seinerzeit erklärt haben, er sei nur manchmal stundenweise für sie eingesprungen, in insgesamt acht Fällen. Gibt es weitere Gründe für die Freistellung? Mehrere Politiker haben uns bestätigt, es werde untersucht, ob er gegen die Regelung für die Nutzung eines Dienstwagens verstoßen habe. Außerdem werde geprüft, ob bei der Erstellung und Abrechnung von Gutachten alles rechtens gelaufen sei. Dass Göbels bei diesen Punkten angreifbar ist, gilt als unwahrscheinlich, da es vor allem bei den Gutachten eine angeblich klare Regelung gibt, die intern transparent ist. Dienstwagennutzung zu checken, ist ein oft genutzter Punkt, weil – wie bei Spesenabrechnungen – dabei gern geschummelt wird. Würde das wirklich überprüft, wäre das ein Hinweis darauf, dass man Fakten sucht, um sie gegen den Mediziner zu verwenden.Gibt es finanzielle oder sonstige Schäden? Offenbar nicht, denn es floss nicht mehr Geld, als ohnehin gezahlt worden wäre. Der Schaden ist also ein rein juristischer, und das Verhalten Göbels' hat mit Sicherheit bei der Belegschaft des Amtes - über 300 Leute - zu Irritationen geführt. Im Umfeld des Gesundheitsamtes spricht man außerdem derzeit von Problemen, die Notfall-Pläne tatsächlich umzusetzen - wegen zu knapper Besetzung. Was sind die Hintergründe des Streits? Göbels ist angeeckt, mehrfach. Unter anderem bei einer Personalie. Er hatte es abgelehnt, einen entscheidenden Posten in seiner Behörde mit einer Mitarbeiterin zu besetzen, die rathausintern bereits eine längere Karriere im Umfeld des früheren Oberbürgermeisters Dirk Elbers und im Ordnungsdezernat hinter sich hatte. Sie musste, wie es intern heißt, "versorgt werden" und sollte eine Aufgabe übernehmen, für die Göbels sie als unterqualifiziert einschätzte. Außerdem macht diesen Job eine Mitarbeiterin, die vorher im Büro des abgewählten OB Thomas Geisels gearbeitet hatte. Göbels wollte sie behalten, und weil er den erneuten Wechsel auf dieser Stelle ablehnte, kam es zum Streit. Es geht um die so genannte Verwaltungsleitung der Behörde. Das ist die Stelle, in der das Amt an sich organisiert wird. Die von Göbels gestützte Mitarbeiterin ist derzeit in Urlaub und soll, so eine - bisher nicht bestätigte - Information aus dem Rathaus, ihren Job bereits geräumt haben, weil sie den Druck nicht aushalte. Die andere Bewerberin, die Göbels als unqualifiziert abgelehnt hatte, arbeitet inzwischen im unmittelbaren Umfeld des neuen Beigeordneten Michael Rauterkus, der unter anderem für Personal zuständig ist. Was heißt das, wenn jemand "versorgt werden" muss? Das hängt meist mit den jeweiligen Führungspersonen zusammen. Sind die politisch gewählt und verlieren ihren Job, akzeptiert der/die Nachfolger(in) oft die Männer und Frauen nicht, die zu eng mit dem Vorgänger gearbeitet haben, vor allem, wenn sie in dessen Partei politisch aktiv waren. Das kommt auf allen Ebenen der Politik in allen Parteien vor und ist übliche Praxis. Als zum Beispiel Thomas Geisel die Wahl verloren hatte, bekamen einige seiner Mitarbeiter das Angebot, über die Parteischiene - also die der SPD - an anderen Stellen oder sogar in Nachbarkommunen unter SPD-Chefs neue Arbeit zu finden. Manche nahmen das an. Der Büroleiter vom früheren Oberbürgermeister Dirk Elbers, seinerzeit sehr präsent, arbeitete nach dessen Abwahl 2014 in einer anderen Behörde, und man hörte nichts mehr von ihm. OB Stephan Keller machte allerdings Ausnahmen und behielt auch Geisel-Mitarbeiter. Außerdem reaktivierte er die Presse-Chefin, die erst von Geisel ins Amt geholt worden war, sich dann aber mit ihm überwarf. Zusammengefasst: Wer sich auf einen solchen Job einlässt, kann fast immer sicher sein, bei der Abwahl des Chefs nicht auf der Straße zu stehen. Was auf den ersten Blick wie Gekungel aussieht, hat auch praktische Gründe: Wäre es anders, könnten solche Jobs wegen des hohen Risikos schwer besetzt werden. Woher kamen die Abmahnungen gegen Göbels? Bekannt geworden sind zwei. Die eine erhielt er, weil er der von ihm abgelehnten Mitarbeiterin eine Mail schrieb, in der ihm eine Formulierung als &bdquo;Störung des Betriebsfriedens“ ausgelegt wurde. Die andere wegen eines Telefonats mit Oberbürgermeister Stephan Keller im Januar 2021. Bei diesem Gespräch habe er Keller angeboten, ihn zeitnah impfen zu lassen. Das habe Keller als Versuch gedeutet, ihm ein Privileg zuzuschanzen und abgelehnt. In diesen Zeiten waren gerade mehrere andere hochrangige Politiker bundesweit aufgefallen, weil sie sich Vorteile verschafft hatten - das Wort "Impfvordrängler" wurde erfunden. Das wollte Keller sich auf keinen Fall vorwerfen lassen und lehnte deshalb ab. Als Folge ließ das Rathaus Göbels abmahnen. Wie ist die juristische Einschätzung von außen? Ein Arbeitsrechtler, dem wir den Fall vorgelegt haben, sieht die beiden Abmahnungen kritisch. Er bezweifelt, dass sie vor Gericht standhalten würden. Dass Keller das ihm gemachte Impfangebot als Risiko einschätzt, als Impfvordrängler gesehen zu werden, kann der Jurist zwar politisch verstehen, juristisch sei das aber kaum nachvollziehbar. Das Angebot kam in einer Zeit (Januar 2021), in der bisweilen Impfdosen nicht genutzt werden konnten und man versuchte, sie zu verimpfen, bevor sie verfielen. Den Vorwurf, Göbels habe gegen seinen Vertrag verstoßen, als er seiner Frau bei den Notdiensten half, hält der Arbeitsrechtler ebenfalls für fragwürdig. Wörtlich: "In seiner Freizeit kann jeder machen, was er will. Er hätte auch kellnern gehen können. Es darf nur die Ausübung seiner Amtspflichten nicht beeinträchtigen." Angesichts der Gesamtlage der Fakten glaubt der Jurist, man wolle Göbels loswerden und suche nach Anlässen. Für solche verfahrenen Fälle rät er zur klaren Aussprache und sauberen Trennung. Eine strafrechtliche Relevanz sieht er ebenfalls nicht, weil kein materieller Schaden entstanden ist. Fazit: Wenn man gewollt hätte, wäre das Ganze geräuschloser zu klären gewesen. Was wird Göbels noch vorgeworfen? Selbst solche, die sich als Freunde bezeichnen, beschreiben den Mediziner als sehr selbstbewusst, einer benutzte das Wort &bdquo;Chefarzt-Allüren“. Zu dem für ihn seinerzeit zuständigen Dezernenten Andreas Meyer-Falcke (FDP, inzwischen ausgeschieden) hatte Göbels ein gespanntes Verhältnis, wozu auch der damalige Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) beigetragen haben könnte. Der hatte einen Corona-Krisenstab gebildet, in dem – wie es üblich gewesen sei – nicht die Dezernenten, sondern die jeweiligen Fachamtsleiter saßen. Also auch Klaus Göbels. Was diesem plötzlich eine enorme Präsenz in der Öffentlichkeit bescherte. Das dürfte einem, sagen wir: sehr offensiv auftretenden Mann wie Meyer-Falcke nicht gefallen haben. Zudem wird Göbels als ein Chef beschrieben, der in seiner Behörde geltende Regeln zwar kannte und auf ihre Umsetzung pochte, aber für seine eigene Person Ausnahmen für angemessen hielt. Meyer-Falcke und Göbels hatten (und haben) zudem unterschiedliche Auffassungen, wie man in einer Stadt das Thema Gesundheit am besten managen sollte: Der Dezernent wollte eine dezentrale Regelung, Göbels hielt das Gesundheitsamt als zentrale Verwaltungsstelle für geeigneter. Geisel bestätigt das, und ist auch im Nachhinein noch der festen Überzeugung, seine Entscheidung dafür, im Corona-Krisenstab die Fachleute der zweiten Ebene und nicht die Dezernenten zu vereinen, sei richtig gewesen. So hatte er bereits argumentiert, als er erstmals wegen dieses Entschlusses kritisiert worden war. Auch Meyer-Falcke...

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