Fraktionen suchen und brauchen neue Vorsitzende (4): Die CDU

Die Legislaturperiode des Düsseldorfer Stadtrats nähert sich der Mitte. Auch die stärkste Fraktion des Gremiums, die CDU, wird im Frühjahr ihren Vorstand neu wählen. Einen neuen Stellvertreter wird es dann auf jeden Fall geben, da ein Posten vakant ist, nachdem der bisherige Vizevorsitzende Peter Blumenrath in den Landtag gewechselt ist. Ob es zu weiteren Veränderungen kommt und wie es weitergeht, ist die spannende Frage.

Ausgangslage
Vorsitzender der Fraktion ist seit März 2020 Rolf Tups. Ihm wohlgesonnene Menschen loben seine Fähigkeit, Ruhe zu bewahren – in der Fraktion und im Bündnis mit den Grünen. Der 66-Jährige beherrscht die Kunst, allen Lagern der Düsseldorfer CDU ein bisschen und keinem so richtig anzugehören. Gerade seine Meisterschaft im Nichtfestlegen hat seine Machtposition merklich stabilisiert.

Ihm weniger wohlgesonnene Menschen vermissen eine klare Profilierung der CDU. Rolf Tups ist selten als Redner im Stadtrat oder in den Ausschüssen zu erleben. Wirklich wahrnehmbar ist er vor allem einmal im Jahr, wenn er die Haushaltsrede hält. Aber auch darin finden sich Perlen der Unverbindlichkeit. Ein Beispiel aus der Rede vom 15. Dezember: „Unser Ziel bleibt deshalb perspektivisch ein Etat, der zu einer Balance von Einnahmen und Ausgaben zurückkehrt.“

Deshalb ist in der CDU-Ratsfraktion ein gewisses Grummeln zu vernehmen. Es hat allerdings noch nicht die Intensität erreicht, die einen Umsturz im Frühjahr erwarten lässt. Aus Respekt vor Rolf Tups wird die Fraktion ihn wohl noch bis zum Ende der Legislaturperiode an der Spitze lassen. Im Jahr der Kommunalwahl ist der Vorsitzende dann 69 Jahre alt – ein guter Zeitpunkt, um anderen die Aufgabe zu übergeben.

Die CDU hat im Gegensatz zu den übrigen Fraktionen einen Vorteil: Wer auch immer die Nachfolge von Rolf Tups antritt, wird ausreichend Erfahrung im Rathaus haben und sich nicht lange einarbeiten müssen. Auch das hält das Grummeln in magenfreundlichen Dimensionen.

Zugleich wird die erwähnte Wahl der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden umso interessanter, schließlich sind Vize-Führungskräfte natürliche Kandidaten für eine spätere Beförderung. Dabei sollte man eine Besonderheit bei Abstimmungen in der CDU im Kopf haben: In der Vergangenheit gewann nicht derjenige mit den meisten Unterstützern, sondern derjenige, der weniger Gegner hatte.