IG Kö: Sieben Monate nach einem Beschluss “völlig überrascht“

Im Wort Interessengemeinschaft steckt wenig, das auf Objektivität hoffen lässt. Ein Abwägen von Argumenten, ein Berücksichtigen von Gegenpositionen würde man von einer Gruppe, die sich so nennt, nicht erwarten. Doch selbst für einseitigen Lobbyismus ist das, was die Interessengemeinschaft Königsallee am Mittwoch, 27. November, veröffentlicht hat, ein bisschen doll. Unter anderem stellen die Verfasserin und der Verfasser der Pressemitteilung zum autofreien Corneliusplatz eine Entscheidung, die der Stadtrat mit Mehrheit gefasst hat, als nicht demokratisch dar.

Was bisher geschah
Der Verkehrsausschuss hat im April mit Mehrheit beschlossen, dass der Corneliusplatz am nördlichen Ende der Königsallee weitgehend autofrei werden soll. Die Ausfahrt aus dem Parkhaus des Kaufhof bliebe davon beispielsweise unberührt.

Das Abstimmungsergebnis bedeutete Folgendes: Die Verwaltung hätte prüfen müssen, wie sie die Entscheidung umsetzt, und hätte sich dann an eben diese Umsetzung begeben müssen. Tatsächlich geschah aber nichts. Als ich im August im Rathaus nachfragte, wann der Beschluss denn Wirklichkeit wird, erhielt ich die Antwort, man plane derzeit nicht, den Corneliusplatz zu verändern (hier nachzulesen). In der „Rheinischen Post“ bezeichnete der Oberbürgermeister diese Stellungnahme des Rathauses später als Missverständnis.

Fakt blieb aber, dass im Laufe des Frühjahrs und Sommers nichts unternommen worden war. Der zuständige Beigeordnete Jochen Kral erklärte nun im November, die Verkehrsverwaltung sei nicht untätig gewesen, habe aber „auch nicht alles stehen und liegen gelassen, weil ein Antrag zum Corneliusplatz gestellt worden ist“.

Die Fraktionen, die im April für den weitgehend autofreien Corneliusplatz gestimmt hatten (Grüne, SPD, Linke, Die Partei/Klima), reagierten verärgert und brachten das Thema im nächsthöheren Gremium wieder auf die Tagesordnung. Im Stadtrat war es für die Sitzung am 19. September vorgesehen. Weil die Maximaldauer überschritten war, wurde der Punkt damals nicht mehr aufgerufen, sondern erst am 21. November. Dort gab es eine Mehrheit für den Vorschlag, den Corneliusplatz zunächst für einen Verkehrsversuch zu sperren und den möglichen neuen Dauerzustand zu testen.

Wie nun die IG Kö reagierte
Ich möchte im Folgenden aus der Pressemitteilung der Interessengemeinschaft zitieren und stelle jeweils meine Meinung zu den Sätzen:

Die Verfasser möchten eine „Stellungnahme zum Beschluss eines autofreien Corneliusplatzes von vergangenem Freitag abgegeben, der uns völlig überraschend und ohne vorherige Anhörung der Beteiligten erreicht hat.“

Wie beschrieben ist der Beschluss erstmals im April gefällt worden, stand im September schon auf der Tagesordnung des Rates und war als Restant sicherer Kandidat für eine Abstimmung am 21. November. Überrascht werden kann man davon eigentlich nur, wenn man sich in den vergangenen sieben Monaten nicht in Düsseldorf aufgehalten hat.