Opposition im Stadtrat: Rette sich, wer kann

Es gibt einen dunklen Flur in Oberkassel, in dem sich bald manches tun wird. In diesem Flur in einem städtischen Gebäude an der Luegallee 65 haben einige kleine Fraktionen des Düsseldorfer Stadtrats ihre Geschäftsstellen, weil im Rathaus in der Altstadt nicht genug Platz ist. Was diese kleinen Oppositions-Fraktionen und -Gruppen bis zur und bei der Kommunalwahl erreichen können, erörtere ich in diesem letzten Teil meiner politischen Serie zum finalen Sitzungsjahr des Stadtrats. In den bisherigen Folgen ging es um CDU, Grüne, SPD und FDP.

Die Linke
Die Vorsitzende Julia Marmulla hat die vierköpfige Ratsfraktion der Linken jüngst mit diesem Satz beschrieben: „Wir sind seriöse Personen, die nur oft anderer Meinung sind“. Das beschreibt die drei Ratsfrauen und ihren männlichen Kollegen aus meiner Sicht ganz gut: Im Vergleich zu früheren Vertreter:innen der Linken im Stadtrat präsentiert sich das Quartett in der Tat mit Fachwissen und deckt ein breites Themen-Spektrum ab.

Ihre Anträge und Reden reichen dabei von populistisch bis mutig, allerdings nicht bis erfolgreich. Es ist vor allem Oppositionspolitik, die die Linke betreibt, mit konstruktiven Ansätzen zwar, aber wenig Hang, Mehrheiten zu organisieren.

Letztlich agiert sie, wie man es von der SPD als größter Oppositionsfraktion im Rat erwarten würde. Besonders deutlich zeigt sich das bei der neuen Oper. Während die Sozialdemokrat:innen dafür gestimmt haben, lehnt die Linke das Projekt ab. Und nutzt die Möglichkeiten, sich damit zu profilieren: Ende August hat sie Klage gegen den Oberbürgermeister und den Stadtrat eingereicht. Bei der Entscheidung zum Standort der Oper sieht sie sich in ihren Informationsrechten verletzt und nicht gleichbehandelt mit den anderen Fraktionen. Man habe erst drei Tage vor der Ratssitzung erfahren, dass die Stadt am Wehrhahn bauen möchte.

Gewinnt die Linke vor dem Verwaltungsgericht, würde die Entscheidung zwar nicht aufgehoben, aber festgestellt, dass der Oberbürgermeister und seine Mitstreiter:innen ihr Vorhaben unzulässig zügig durchgedrückt hätten. Das wäre ein kleiner Erfolg für die Linke, den sie mit einer zweiten Idee vertiefen könnte. Sie möchten die Düsseldorfer Bürger:innen über die Oper abstimmen lassen, bereitet einen Antrag dazu vor – und will auch Gespräche führen, um Stimmen der anderen Fraktionen zu gewinnen.