Politik wird unsichtbar: Immer mehr Kleine Kommissionen in Düsseldorf

Am Düsseldorfer Hauptbahnhof soll eine Fahrradgarage entstehen, und es gibt gleich zwei politische Runden, die sich mit dieser Frage beschäftigen: die Kleine Kommission Konrad-Adenauer-Platz und die Kleine Kommission Radverkehr. Die einen bevorzugten eine städtebaulich angenehme Lösung, die anderen eine, die am besten für Radfahrende ist. Das Ganze kommt daher nur langsam voran. Oberbürgermeister Stephan Keller hat schon die Geduld verloren und einen eigenen Vorschlag präsentiert. Am 22. Januar tagen nun beide Kommissionen gemeinsam, um an einer Lösung zu arbeiten.

Auf der Schadowstraße gibt es seit ihrem Umbau ein Dauerproblem zwischen Fußgänger:innen und Radfahrer:innen. Eine wesentliche Ursache: Der Radweg in der Mitte ist kaum zu erkennen. Der Grund dafür liegt in der Kleinen Kommission Kö-Bogen. Deren Mitglieder haben eine zurückhaltende Gestaltung präferiert und im Stadtrat durchgesetzt.

Diese beiden Beispiele betreffen Punkte, die im Alltag vieler Menschen eine Rolle spielen. Sie bekommen von den Debatten und deren Resultaten aber wenig mit, weil diese in Kleinen Kommissionen stattfinden. Das sind Arbeitsgruppen, die der Stadtrat zusätzlich zu den Fachausschüssen einrichtet. Sie tagen allerdings nicht öffentlich, obwohl ihre Abstimmungen weitreichende Folgen haben. Politik wird an dieser Stelle unsichtbar.

Was ist über die Kleinen Kommissionen in Düsseldorf bekannt?