Schwarz-Grün in Düsseldorf: Die Oper hat den Ton verschlechtert

Beim letzten Satz wird die Stimme spitz. Oberbürgermeister Stephan Keller spricht einige Minuten in der üblichen Tiefe über die Oper und ihren neuen Standort am Wehrhahn. „Ich würde mich freuen, wenn dieser Vorschlag eine breite Mehrheit finden würde“, sagt er und setzt vor das Finale noch eine Pause. „Vielleicht auch von denjenigen, die sich bislang mit diesem Projekt noch nicht so richtig anfreunden konnten.“

Mit dieser Bemerkung zielte der Rathaus-Chef vor allem auf die Grünen, die gemeinsam mit seiner CDU-Fraktion die Mehrheit im Stadtrat stellen. Die Grünen hatten vor einem Jahr erklärt, dass sie den Plänen für einen Opern-Neubau derzeit nicht zustimmen. Das überraschte und verärgerte den Oberbürgermeister, was er die Partner:innen spüren ließ. Als er im September 2023 seinen Vorschlag für den städtischen Haushalt präsentierte, waren eine Reihe von Projekten, die den Grünen wichtig sind, auf Eis gelegt.

Am Ende verabschiedete man den Etat auch dank höherer Steuereinnahmen mit den Präferenzen beider Partner. Das Stimmungsproblem in der schwarz-grünen Kooperation schien gelöst. Die jüngste Sitzung des Stadtrats zeigte nun aber, dass der Eindruck täuschte. Vielmehr schien Stephan Keller mit seiner Spitze den Takt vorgegeben zu haben. Es folgte eine ganze Reihe von gut vernehmbaren Disharmonien. Zwei Beispiele:

Angelika Penack-Bielor, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU, erläuterte die Position ihrer Fraktion zu mehreren Vorschlägen rund um den Wohnungsbau. Zunächst lobte sie einen Antrag der oppositionellen SPD („der Sache dienlich und sehr klug“), dann kam sie auf die Grünen zu sprechen: „Womit wir gar nicht leben können, ist der Änderungsantrag der Grünen, der eigentlich darauf zielt, alles nur zu verzögern.“ Das Programm für den Wohnungsbau solle in Fachgremien zurückverwiesen werden. „Das bringt uns gar nichts.“