SPD spaltet die Grüko in Düsseldorf

Wie die meisten Beziehungskrisen fing diese harmlos an, eskalierte dann für alle Beteiligten überraschend und führte schließlich zu übertriebenen Liebesbeweisen und guten Gründen für Eifersüchteleien. CDU und Grüne haben 2020 eine Kooperation für den Düsseldorfer Stadtrat geschlossen und lange gut miteinander regiert. 2023 aber kommen sie nicht mehr aus einer Phase von Zweifeln, Vorwürfen und Meinungsverschiedenheiten heraus.

Die beiden Parteien haben sich vor knapp drei Jahren für eine Kooperation und nicht für eine Koalition entschieden. Das heißt: Sie legten für ausgewählte Themen gemeinsame Ziele fest und vereinbarten, bei neu auftauchenden Fragen als Erstes zusammen eine Lösung zu suchen. Beide gestanden einander aber auch zu, mal unterschiedlicher Auffassung zu bleiben.

Der schwarz-grüne Kooperationsvertrag ist rund 90 Seiten lang. Das beeindruckte zunächst, weil beide mehr als genug gemeinsame Aufgaben für die Legislaturperiode zu haben schienen. Nun aber gewinnt man mehr und mehr einen anderen Eindruck: Die beiden haben damals viele Anliegen aufgelistet, aber wenig gemeinsame Interessen.

Ich will es mit der Metaphorik nicht übertreiben, dennoch gibt es passend zur Beziehungskrise jemanden, der flirtet – und zwar mit beiden Seiten. Die Düsseldorfer SPD hat ihre eigene Krise und die Selbstzweifel nach der verlorenen Kommunalwahl 2020 überwunden. Sie agiert so selbstbewusst wie jemand, der sich im Winter ein Sixpack antrainiert hat und jetzt bei jeder Gelegenheit das Hemd auszieht.

Für den Alltag im Düsseldorfer Rathaus bedeutet das: Wenn die Grüko uneins wirkt, begibt sich die SPD an die Seite eines Beteiligten und verhilft diesem zu einer Mehrheit im Rat. Ich möchte das an vier Beispielen erklären: