Stephan Keller tritt wieder an und hat gute Chancen – auch auf mehr Frust
Manchmal geht die Euphorie auch mit rationalen Menschen durch. „Ja, ich will“ schrieb Oberbürgermeister Stephan Keller auf Facebook, um so anzukündigen, dass er 2025 gerne wieder für das Amt des Rathauschefs kandidieren möchte. Zuvor hatte er den Kollegen der „Rheinischen Post“ im Interview gesagt, dass er „keine schwere, aber eine ernsthafte Entscheidung“ getroffen habe.
Die CDU muss Stephan Keller noch als ihren Kandidaten bei einem Parteitag wählen, das gilt allerdings als sicher. Nach dem bisherigen Schweigen des Oberbürgermeisters dürfte die Partei sehr dankbar sein, dass er eineinhalb Jahre vor der Kommunalwahl seine Bereitschaft erklärt hat. Das erspart ihr, was sie 2008 nach dem Tod von Joachim Erwin und 2019 bei der Suche nach einem Gegner für Thomas Geisel erlebte: die Erkenntnis, dass es in der Partei kein Überangebot an fähigen und willigen Kandidat:innen gibt.
Die Entscheidung Stephan Kellers scheint unter einigen Gesichtspunkten naheliegend. Neben den Chancen, die für den Oberbürgermeister darin stecken, gibt es allerdings eine Reihe größerer Risiken. Die zweite Amtszeit könnte deutlich weniger erbaulich werden.
Gute Chancen
Wenig Fehler gemacht: Der heutige Oberbürgermeister hat von seinen Vorgängern gelernt. Dirk Elbers und Thomas Geisel wurden nicht abgewählt, weil sie so starke Gegenkandidaten hatten, sondern weil sie mit Entscheidungen und Aussagen einen größeren Teil der Wähler:innen gegen sich aufbrachten. Deshalb bestand Stephan Kellers Strategie von Beginn an darin, möglichst keine Fehler zu machen. Das ist ihm gelungen. Drohende politische Pleiten hat er früh kommen sehen und abgewendet.
Das Paradebeispiel war die Abstimmung über die Oper. Nachdem die Grünen erklärt hatten, aktuell einen Neubau nicht zu unterstützen, holte sich der Oberbürgermeister die erforderlichen Stimmen durch einen Deal mit der SPD. In Fällen, die sich so nicht lösen ließen, zeigte der frühere Verkehrsdezernent lehrbuchhaft, wie man zu einem heiklen Thema einen Sicherheitsabstand einnimmt.
Fortschritte vorzeig- und absehbar: Seinen Wahlkampf 2020 hat Stephan Keller mit fünf Versprechen geführt. Die hat er so weit eingelöst beziehungsweise auf den Weg gebracht, dass er in dieser Hinsicht kaum angreifbar ist:
- Mit dem Versprechen „Staufreies Düsseldorf“ meinte er im Wesentlichen die Abschaffung der Umweltspuren – erledigt.
- 150 neue Mitarbeitende fürs Ordnungsamt sind laut Stellenplan engagiert – erledigt, die Frage nach Qualität und Eignung der Beteiligten stellt niemand.
- „Gigabit für alle“ scheint mit dem neuen Digitalisierungsdezernenten Olaf Wagner auf einem guten Weg zu sein.
- „Beste Kinderbetreuung“ ist in Düsseldorf eine Zusage, die man ohne großes eigenes Zutun halten kann.
- Das Ziel einer „klimagerechten Stadt“ ist mit einem auch vom Oberbürgermeister verteidigten Jahres-Etat von 60 Millionen Euro finanziell gut ausgestattet.
Zeitgleiche Abstimmung: Die Termine für die Bundestags- und die Kommunalwahl 2025 stehen noch nicht fest. Es ist aber sehr wahrscheinlich, dass die Abstimmung für Berlin mit der ersten oder zweiten Runde der OB-Wahl zusammenfällt. Bleiben die Unbeliebtheitswerte für die Ampel ebenso hoch wie aktuell die Zustimmung für die Union, hilft das dem CDU-Kandidaten Stephan Keller.
Privatleben: Stephan Keller machte im vergangenen Sommer öffentlich, dass er sich von seiner Frau getrennt hat. Am Rosenmontag war seine neue Lebensgefährtin im Rathaus an seiner Seite. Sie leitet das Büro des Oberbürgermeisters in Freiburg. Das bisherige Zögern des 53-Jährigen mit Blick auf eine neue Kandidatur war sicher auch dadurch begründet, dass das Paar entscheiden musste, wie es mit dieser räumlichen Distanz umgeht. Die beiden haben offensichtlich einen Weg gefunden, der eine zweite Kandidatur in Düsseldorf ermöglicht.
Erhöhte Risiken
Schwierige nächste Ratsmehrheit: Im RP-Interview sagt der Rathauschef, die CDU und er hätten „super“ mit den Grünen zusammengearbeitet. Der Wahrheit kommt das nur bedingt nahe. Nach dem Nein der Grünen zur Oper, warf ihnen Stephan Keller mehrfach Populismus vor. Als er dann im Spätsommer 2023 seinen Entwurf für den städtischen Haushalt vorstellte, hatte er diverse Lieblingsprojekte der Grünen gestrichen, zum Beispiel vier Radleitrouten.
Es kann schon aus mathematischen Gründen nach 2025 wieder eine schwarz-grüne Kooperation geben. Aber dann wird es Stephan Keller mit einem Partner zu tun haben, der größere eigene Ziele erfüllt sehen will. Sollte die CDU stattdessen ein Bündnis mit der SPD eingehen (früher bekannt als große Koalition), wird es mindestens ähnlich hart. Und der Zusammenschluss von drei Fraktionen (Jamaika oder Schwarz-Rot-Gelb) macht die Arbeit des Oberbürgermeisters noch komplizierter. In allen Konstellationen wird es für Stephan Keller voraussichtlich zäher.
Haushaltloch: Die Stadt braucht voraussichtlich im Laufe des nächsten Jahres ihr Erspartes (Ausgleichsrücklage) auf. Danach sind Defizite in dreistelliger Millionenhöhe zu befürchten. Der Oberbürgermeister hat dem Verwaltungsvorstand ab dem Haushaltsjahr 2026 Sparen verschrieben. Das heißt, die Stadt wird Ausgaben streichen – und dafür kritisiert werden. Und sie wird bestimmte Dinge nicht angehen können – und dafür ebenfalls kritisiert werden. Die Gestaltungsspielräume schrumpfen.
Offener Ganztag: Der Bund hat beschlossen, dass Eltern bald einen Rechtsanspruch auf einen Platz im Offenen Ganztag für ihre Kinder haben. Auf alle Kommunen kommt deshalb eine gewaltige Aufgabe zu. Es wird voraussichtlich eine Menge zusätzlicher Räume an den Schulen brauchen. Da drohen Engpässe und damit Kratzer am bisher erfüllten Versprechen der „besten Kinderbetreuung“.
Die neue Oper: Inzwischen widerspricht kaum noch jemand, wenn man Kosten von einer Milliarde Euro für den Neubau nennt. Hinzu kommen noch die Ausgaben für die Interimsspielstätte (höherer zweistelliger Millionenbetrag) sowie ein ebenfalls Millionen Euro teures Lager für den Opernfundus. Bisher gibt es keinen großen Protest aus der Bevölkerung. Der könnte noch kommen, wenn zum Beispiel die Grünen das Thema im Wahlkampf spielen. Und unabhängig davon kann die weitere Kostenentwicklung dafür sorgen, dass sich die enge Bindung des Oberbürgermeisters an das Projekt als verhängnisvoll erweist.
Fehlende Verkehrswende: In Wahlkampfdiskussionen hatte Stephan Keller seinem Vorgänger Thomas Geisel gerne vorgerechnet, wie viele Kilometer Radwege dieser versprochen hatte und wie wenige tatsächlich gebaut wurden. Beim jetzigen Amtsinhaber ist die Bilanz ähnlich schlecht. Bisher ärgert das vorrangig die Grünen, der Rathauschef kann aktuell sogar noch darauf achten, dass möglichst wenig Parkplätze wegfallen. Das sichert in den passenden Stadtteilen Stimmen, geht aber gegen den Trend in Großstädten. Selbst in einer SUV-Hochburg wie Düsseldorf wird das Auto weniger wichtig. Einem Oberbürgermeister, der sich darum zu wenig kümmert, droht das Ungemach des Unmodernen.
Unberechenbare Altstadt: Stephan Keller hat eine ganze Reihe von Schritten unternommen, um die Randale der vergangenen Jahre einzudämmen. Zuletzt war das Krawall-Niveau in der Altstadt auf Durchschnittswerte zurückgegangen. Inwieweit die Ideen des Oberbürgermeisters dafür ursächlich sind, ist offen. Die Erfahrung lehrt, dass die Altstadt stets einen mehrjährigen Zyklus durchläuft, und neue Hochphasen von Gewalt und Straftaten wiederkehren. Dann beruhigen die 150 neuen Mitarbeitenden des Ordnungsamts niemanden mehr.
Fazit
Es gibt kein Wort für das Gegenteil von amtsmüde. Wie dieses Gegenteil aussieht, kann man an Stephan Keller sehen. Viele Oberbürgermeister wirken frustriert und erschöpft, je länger eine Legislatur dauert. Der amtierende Düsseldorfer Rathauschef ist dagegen erkennbar in seine Rolle hineingewachsen und genießt diesen Zustand. Deshalb ist seine Entscheidung für eine zweite Kandidatur leicht nachzuvollziehen. Zugleich ist die Gefahr groß, dass er in der zweiten Amtszeit das Gegenteil vom Gegenteil von amtsmüde kennenlernt.
