Was die Parteien für die Kommunalwahl gelernt haben (sollten)

Für Stephan Keller, Fabian Zachel, Clara Gerlach und Ulf Montanus war es ein recht entspannter Wahlabend. Ein kurzes Interview geben, ein bisschen Zweck-Optimismus ausstrahlen, kurz zum diplomatischen Besuch bei den anderen Parteien vorbeischauen. Die OB-Kandidat:innen von CDU, SPD, Grünen und FDP hatten am Sonntag bestenfalls Nebenrollen – zum vorerst letzten Mal.

Das politische Düsseldorf richtet sich nun mehr und mehr auf die Kommunalwahl am 14. September aus. Die Parteien werden, sofern sie das nicht schon getan haben, die Direktkandidierenden für die 41 Wahlkreise und die Listen für den Stadtrat benennen, Auftritte, Wahlkampf-Stände und Werbetermine organisieren.

Dabei und dafür können die Lehren aus dem Wahlabend sehr hilfreich sein. Das sind meine Eindrücke und Schlussfolgerungen:

Die CDU und die Angst vor den Wähler:innen
Für die Christdemokrat:innen war es auf den ersten Blick ein rundherum positiver Wahlsonntag. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 mit Kanzlerkandidat Armin Laschet hat sie in 49 von 50 Stadtteilen Stimmen hinzugewonnen, sie hat ihre Hochburgen im Norden und Westen der Stadt gefestigt und kann sich auf die Briefwähler:innen verlassen.

All das hilft, wenn sich die Partei strategisch auf den 14. September vorbereitet. Dennoch ist eine Wiederholung des jetzigen Ergebnisses alles andere als sicher. Die Ursache dafür liegt in Berlin. Friedrich Merz hat erklärt, die nächsten Bundesregierung soll bis Ostern stehen. Gelingt dies, würde ab Mai praktisch sichtbar, welche Hoffnungen der neue Kanzler und sein Kabinett erfüllen. Ihre ersten 100 Tage sind im August vorbei, im Spätsommer wird das Regieren schon Alltag sein.

Und genau an diesem Punkt sind Wähler:innen gerne gnadenlos. Studien zeigen, dass sie zunehmend zu einem Sanktionswahlverhalten neigen. Erfüllt eine Regierung die Erwartungen nicht wie erhofft, setzt Ernüchterung ein, und das nächste Kreuzchen bekommt eine andere Partei. Angesichts des nun anstehenden Umbruchs in Berlin und der schwierigen Wirtschaftslage sind enttäuschte Vorstellungen im September nicht unwahrscheinlich.